Stadtrat / Satzungen

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Satzungen     Satzungen der Stadt Oberlungwitz, die im Sekretariat der Stadtverwaltung (Zimmer 14) in Kopie erhältlich sind         - Satzung über Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung) vom 26. Mai 1993   - Satzung über die Festlegung von Fernwärmeversorgung in der Stadt Oberlungwitz vom 26. Mai 1993   - 1. Änderung vom 26. Januar 1994 zur Satzung über die Festlegung von Fernwärmeversorgung in der Stadt Oberlungwitz vom 26. Mai 1993   - 2. Änderung vom 19. Juni 1996 zur Satzung über die Festlegung von Fernwärmeversorgung in der Stadt Oberlungwitz vom 26. Mai 1993   - Ortsgestaltungssatzung der Stadt Oberlungwitz vom 25. September 1996   - Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes in der Stadt Oberlungwitz (Baumschutzsatzung) vom 18. Dezember 1996   Satzungen der Stadt Oberlungwitz       download   - 3. Änderung vom 29. März 2003 zur Satzung über die Festlegung von Fernwärmeversorgung in der Stadt Oberlungwitz vom 26. Mai 1993   - 1. Satzung vom 24. Oktober 2001 zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum“ vom 21. Juni 1995   - Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen durch Zahlung eines Geldbetrages an die Stadt Oberlungwitz (Stellplatzsatzung) vom 30. Mai 2001   Vertrag über die Ablösung der Stellplatzpflicht - Stellplatz - Ablösungsvertrag (Anlage 1 der Stellplatzsatzung)   Richtzahlentabelle gemäß § 49 Abs. 1 Satz 2 Sächsische Bauordnung für den Stellplatzbedarf und den Bedarf an Abstellplätzen (Anlage 2 der Stellplatzsatzung)   - Marktsatzung der Stadt Oberlungwitz vom 27. Juni 2001   - Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 26. September 2001   - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Oberlungwitz (Entschädigungssatzung) vom 22. November 2001   - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) vom 19. Dezember 2001   - Satzung vom 11. Dezember 2003 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) vom 19. Dezember 2001   Kostenverzeichnis als Anlage zur Änderung der Satzung vom 11. Dezember 2003 über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) vom 19. Dezember 2001   - Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Oberlungwitz (Straßenreinigungssatzung) vom 19. Dezember 2001   - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 30. Januar 2002   - Satzung zur Änderung vom 24. April 2002 der „Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)“ vom 30. Januar 2002   - Hauptsatzung der Stadt Oberlungwitz vom 27. März 2002   - Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26. Februar 2003   - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberlungwitz vom 26. Februar 2003   Kostenverzeichnis als Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberlungwitz vom 26. Februar 2003   - 1. Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Oberlungwitz vom 26. März 2003   - Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 25. Juni 2003   - Satzung nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsbereiches – Klarstellungssatzung – der Gemarkung Oberlungwitz vom 22. September 2004   - Feuerwehrsatzung der Stadt Oberlungwitz vom 27.April.2005   - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung vom 25. September 2001) vom 31. Mai 2006   - Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberlungwitz (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) vom 7. Juli 2006   - Satzung der Stadt Oberlungwitz über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, der ortsüblichen Bekanntmachung sowie der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 22. November 2007    - Rechtsverordnung der Stadt Oberlungwitz über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 25. Juni 2008    - Rechtsverordnung der Stadt Oberlungwitz über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2010 vom 19. November 2009