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Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 11.01.2021 bis 07.02.2021

und Regelungen für Kita und Schul-Betrieb

[(c): Thomas Hetzel]

Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 11.01.2021 bis 07.02.2021

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wird im Wesentlichen an folgenden Stellen angepasst bzw. ergänzt:

  • Auslastung des ÖPNV soll auf max. 25% beschränkt werden (Empfehlung!)
  • Home-Office-Möglichkeiten sind zu schaffen (Empfehlung!)
  • Aufenthalt im öffentlichen und in privat genutzten Räumen sowie Grundstücken nur mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners und mit Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht sowie zusätzlich einem Angehörigen eines weiteren Haushaltes.
  • Treffen von zwei Hausständen zum Zweck der gegenseitigen Kinderbetreuung soll möglich sein (Ziel: wenig Kinder in KITAs zur Notbetreuung)
  • Aufnahme des Punktes "Kindeswohl" (Abwendung einer Gefahr für Kindeswohl) als "triftigen Grund, u.a. zum Verlassen der Unterkunft
  • Kantinen und Mensen müssen geschlossen werden, "soweit es die Arbeitsabläufe" zulassen (Lieferung und Abholung von Speisen und Getränke zum Verzehr am Arbeitsplatz ist davon ausgenommen), hier soll es wohl auf Antrag die Möglichkeit geben, dass Kantinen und Mensen dort - wo notwendig - geöffnet bleiben sollen.

Ansonsten bleiben die Regelungen im Wesentlichen aufrecht erhalten wie bisher.

KITAs und Schulen

Schulen und Kitas bleiben (mit Ausnahme der Notbetreuung) geschlossen. Ab dem 18.01.2021 soll es dann Unterricht für die sog. Abschlussklassen geben ("Präsenzbeschulung von Abschlussklassen und -jahrgängen).

Die erste "Winterferienwoche" beginnt dann bereits ab dem 01. Februar 2021 und endet am 07.02.2021. Wenn es dann die Infektionszahlen zulassen, sollen Schulen und Kitas dann ab dem 08.02.2021 wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Voraussichtlich soll es in Grundschulen, Kitas und Hort wieder Präsenzunterricht /-zeiten in festen Gruppen geben, alle "größeren" Klassen werden im Wechselmodell (Präsenzunterricht vs. Digitalunterricht) beschult. Eine feste (verschriftlichte) Regelung wird es aber erst Ende Januar geben, wenn sich zeigt, wie sich die Zahlen entwickelt haben. Aktuell ist davon auszugehen, dass es (beispielsweise auch für unseren Hort) bis einschließlich 07.02.2021 nur eine Notbetreuung gibt.

Die ausgefallene zweite Winterferienwoche soll dann in der Karwoche vor Ostern nachgeholt werden.

Elternbeiträge:

Wie (auch wir) den Medien entnehmen konnten, hat man sich nun darauf verständigt, dass den Eltern, die aufgrund des Lockdowns ihre Kinder nicht in Krippe, Kita oder Hort schicken konnten, die Elternbeiträge (rückwirkend) erstattet werden. Dies gilt nur für diejenigen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben. Für den Zeitraum vom 14.12.2020 - 17.01.2021 soll ein voller Monat erstattet werden, für danach jede weitere Woche zu je einem viertel des jeweiligen Monatsbetrages.

Für uns als Kommune wird das, genauso wie für die Träger der Einrichtungen eine ganz schöne "Rechnerei" und ein entsprechendes "Hin- und Herkorrigieren". Wir bitten deshalb um Verständnis dafür, dass wir aktuell beabsichtigen, alles zurückzurechnen, wenn klar ist, wann der Lockdown vorbei ist und die Einrichtungen wieder von allen besucht werden können. Das genaue Prozedere hierzu müssen wir mit allen Einrichtungen abstimmen, Fakt ist aber, dass Beiträge erstattet werden.

Symbol Beschreibung Größe
Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung Stand 11.01.2021
(c) Freistaat Sachsen
0.2 MB
Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung Stand 11.01.2021
(c) Freistaat Sachsen
35 KB
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 11.01.2021 bis 07.02.2021
(c) Freistaat Sachsen
0.5 MB

© Thomas Hetzel

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